(es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Covid 19-Pandemie führt uns auf das Wesentliche zurück. Angesichts des Ausnahmezustandes erkennen wir wieder deutlicher, was wirklich wichtig ist. Uns wird bewusst, worum es im Leben geht.

Gesund zu sein. Familie zu haben. Freunde zu treffen. Gewisse materielle Existenzängste nicht zu kennen. Die Freiheit, dahin zu gehen, wo wir wollen. Die Leute zu treffen, die wir mögen. Unbeschwert in den Tag hinein zu leben. Eine gewisse Kontrolle über unser Leben auszuüben. Uns auszutauschen über das, was mit uns geschieht.

Daher ist die erste Erkenntnis, die wir aus der aktuelle Lage gewinnen: Konzentriere Dich auf das Wesentliche.

Die Pandemie traf uns mehr oder weniger aus dem Nichts. Wir lernten eine Art von physischer wie psychischer Bedrohung neu kennen, die wir längst überwunden glaubten.

Ja, epidemische Krankheiten gehören zu einer Stadt wie Tore und Mauern, wie Kirchen und Wirtshäuser. In Rom raffte die Malaria jedes Jahr Zehntausende dahin. Und auch in Amberg kennen wir aus früheren Zeiten die Regel, dass alle zwei Jahre irgendwelche Fieber und Seuchen die Friedhöfe füllten. Besser wurde es erst Mitte des 20. Jahrhunderts.

Und das ist eben unser Erfahrungs- unser Überlieferungshorizont. Natürlich gab es die Beschäftigung mit der Bedrohung durch eine Pandemie – aber das blieb ein eher akademisches, ein eher theoretisches Problem.

So wie wir wissen, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis ein größerer Gesteinsbrocken aus dem All auf die Erde kracht. So wie wir wissen, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis ein großer Vulkanausbruch stattfindet. So wie wir wissen, dass uns der moderne Lebensstil Krankheiten bescheren wird, die wir verhindern könnten, wenn wir gesünder lebten…

Daher lautet die zweite Erkenntnis: Bereite Dich bestmöglich vor.

Nur wie? Und worauf? Sie kennen das Bonmot „Prognosen sind schwer, vor allem, wenn sie die Zukunft betreffen.“ Sicher gibt es Dinge, die mit einer größeren Stringenz und fast zwangsläufig auf ein bestimmtes Ereignis zulaufen als andere. Und manchmal werden wir auch von Positivem überrascht. Wer hätte nach dem Jahr 2008 die Prognose gewagt, dass wir danach ein Jahrzehnt ungekannter Prosperität erleben durften? Eben weil man nicht weiß, was geschieht, muss man mit vielem zurechtkommen. Allrounder überleben, Spezialisten wie die Dinosaurier haben es schwerer.

Daher lautet die dritte Erkenntnis: Bewahre Dir Flexibilität.

Es wäre vermessen zu hoffen, dass wir durch die Pandemie kommen, ohne Fehler zu machen. Bei allem Hadern mit der Lage, bei allem Unwohlsein angesichts der Einschränkungen und Beschwernisse, bei allem Leid können wir erkennen, dass wir nicht wehrlos sind. Althergebrachte Mittel wie die Quarantäne helfen ebenso wie die allermodernste Medizin, die das Virus gentechnisch angreifbar macht.  Daran sei erinnert, wenn wir den Umgang mit der aktuellen Pandemie im Zwischenstadium bewerten. Noch nie konnte einer derartigen Gefahr so begegnet werden wie heute.

Daher lautet die vierte Erkenntnis: Habe Zuversicht in Dich und Deine Fähigkeiten.

Es ist natürlich nicht mit einem „Komm, des pack ma scho“ getan. Denn aus dieser Haltung folgt gar nichts. Ein müdes „Kopf hoch“ hilft nicht. Nein, wenn man Probleme bewältigen will, muss man zunächst den Mut haben, sie anzusehen, nicht die Augen zu verschließen, und sie anzugehen sowie dann die Tapferkeit, nicht aufzugeben, durchzuhalten und uneigennützig für das Gemeinwohl zu arbeiten.

Der Philosoph Aristoteles lehrt uns, das Mut und Tapferkeit unter der Herrschaft der σωφροσύνη, der Besonnenheit stehen. Daher lautet die fünfte Erkenntnis: Handle angemessen und konsequent.

Mit diesem hier und heute vorliegenden Haushalt setzen wir diese fünf Erkenntnisse um. Ich will das gern belegen und ich möchte auch an einer uns bevorstehenden Aufgabe zeigen, wie wir weiterhin vorgehen können.

Wir konzentrieren uns auf das Wesentliche. Es gibt viele Politikbereiche und keiner darf von uns stiefmütterlich behandelt werden – die Haushaltsberatungen haben wieder einmal gezeigt, dass – und hier darf ich meinen Kollegen Klaus Mrasek zitieren – dass es für jede einzelne Maßnahme natürlich immer sehr gute Gründe gibt.

Am besten, davon sind wir umso mehr überzeugt, dienen wir dem Gesamten, wenn wir uns in der Lage, in der wir uns befinden, vorrangig um das Wesentliche kümmern: Arbeitsplätze, Familie und das gesellschaftlich-soziale Miteinander, Bildung.

Heute nun verabschieden wir einen Haushalt, der mehr als 37 Millionen Euro an kommunalen Investitionen ermöglicht. Ich habe in den Sozialen Netzwerken als Reaktion auf den Bericht der Amberger Zeitung gelesen, wir hätten keinen Mumm und würden uns ausgerechnet in der Krise kaputtsparen.

Das Gegenteil ist wahr: Die Investitionen bleiben auf einem Rekordniveau. Wir investieren gegen die Krise.

Widerstandsfähig sind wir vor allem, wenn wir flexibel sind und bereit, Neues zu wagen, wenn wir Bildung und lebenslanges Lernen stärken. Auch in diese Wissensgesellschaft investieren wir mit diesem Haushalt.

Die Vereine und Verbände, unsere Partner im Sozialbereich, besonders die Familien können auf unsere Unterstützung vertrauen. Wir stärken unsere Zivilgesellschaft gegen die Krise.

Bitte halten Sie sich bereit, mit Ihren Händen entsprechenden Lärm zu machen, wenn ich einen Dank formuliere: Wir handeln mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger, denen wir danken, dass sie unserer Stadt ihre Steuern zur Verfügung stellen! Ebenso wie die Unternehmerinnen und Unternehmer, die nicht nur Gewerbesteuer entrichten, sondern auch Arbeitsplätze schaffen. Danke dafür. Stellvertretend für die gesamte Stadtverwaltung bedanken wir uns bei der Kämmerei, die in dieser schwierigen Zeit einen guten Haushaltsentwurf vorgelegt hat, den wir dann optimieren konnten.

Was Konzentration auf das Wesentliche weiter bedeuten wird, sehe wir, wenn wir uns mit einer Sache beschäftigen, die mir ernsthafte Sorgen bereitet: Die Zukunft unserer Innenstadt.

An der Innenstadt hängt ein wesentlicher Teil unseres gemeinsamen Lebens – in allen Bereichen. Der Städtetag bezeichnet die Innenstadt als „konstituierendes Element bürgerlicher Gemeinschaft“. Das ist absolut wahr. Ich sage es ausnahmsweise einfacher: Die Innenstadt ist das Herz Ambergs. Wollen wir überleben, muss es schlagen. Das Leben muss in der Innenstadt pulsieren.

Ein paar Zahlen:  Im Jahr 1900 lebten 90% der Amberger im Ei, 1970 waren es noch knapp 8 Prozent, heute liegen wir deutlich darunter. Der Einzelhandelsbestand beträgt aktuell knapp 180 Unternehmen, in zehn Jahren haben wir ein Viertel der Geschäfte verloren. Um ein Viertel gewachsen ist dagegen die Zahl der Arbeitslosen. Ja, die Quote liegt mit 5,4 Prozent auf einem erträglichen Niveau, doch wenn man zusätzlich die Kurzarbeit bedenkt, wird das Geld den Leuten nicht mehr so locker sitzen wie in den vergangenen Jahren.

Einzelhandelsgeschäfte ringen heute aufgrund dramatischer Umsatzrückgänge um ihre wirtschaftliche Existenz. Dienstleistern, der Gastronomie, der Kultur- und Kreativwirtschaft geht es ebenso. Die Covid 19-Pandemie führt sie auf das Wesentliche zurück: aufs Überleben.

Was ist dafür Wesentlich? Ich beginne mit dem Handel, denn Studien zeigen klar: Für eine absolute Mehrheit der Bürger sind Einkaufen und Shopping der wichtigste Grund, in die Stadt zu gehen. 25 Prozent locken die gastronomischen Angebote.  Es folgen Besuche bei Ärzten und Banken, touristische Aspekte. Jede zehnte gibt Kultur als Grund an, in die Innenstadt zu gehen, Dienstleistungen liegen nochmals darunter.

Nun ist unser Einzelhandel mehrfach herausgefordert: Gegen die Online-Konkurrenz hilft vielleicht mehr Multi-Channel – also im Netz informieren und im Laden kaufen. Aber bei den wesentlichen Sortimenten, beispielsweise bei der Bekleidung, gehen immer noch 70 Prozent nur und ausschließlich in den Laden. Also braucht die Einkaufsstadt Amberg bei allen tollen digitalen Zusatzangeboten und Brücken in die Online-Welt vor allem Frequenz.

Deswegen ist es das A und O, wieder Leben in die Stadt zu bringen.

Wenn ich nun an die zweite Erkenntnis erinnere, „Bereite Dich bestmöglich vor“, dann sind wir hier in einer aktuellen Diskussion.

Wie bereiten wir uns vor? Bleiben wir zunächst im Konkreten, beim Beispiel der Innenstadt.

Die größte Gefahr besteht darin, dass unsere Altstadt zwischen dem Erlebniseinkauf in der Metropole einerseits und der Nahversorgung auf dem Dorf oder auf der grünen Wiese andererseits untergeht. Der Online-Handel erledigt dann den Rest.

Wir haben bereits einiges getan und erreicht. Wie wichtig die Maßnahmen der Wirtschaftsförderung hinsichtlich des Online-Themas waren, hat sich jetzt gezeigt.

Ein weiterer Schritt ist getan: Unter dem Schlagwort „Mutig entscheiden“ hat dieser Stadtrat auf unseren CSU-Vorschlag hin die Weichen für eine großzügigere, für eine ermöglichende und für eine unbürokratische Anwendung der Sondernutzungssatzung gestellt. Unser Kurs ist klar: Nicht nach Gründen suchen, warum etwas nicht geht. Sondern Ideen ermöglichen, freie Fahrt für Investitionen, neue Wege im Umsetzen.

Die Smart City, in die wir mit unserem Haushalt weiter investieren, wird unsere Innenstadt stärken. Aber natürlich auch die gesamte Stadtgesellschaft, denn digitale Infrastruktur und innovative digitale Angebote ermöglichen auch mehr Teilhabe.

Wenn das Virus besiegt ist – oder wenn wir wenigstens gute Waffen gegen das Virus haben, dann erst wird sichtbar werden, welche Verheerungen angerichtet worden sind. Und daher müssen wir uns auch in der Finanzplanung mit den bereits absehbaren Risiken auseinandersetzen und Strategien entwickeln, damit umzugehen.

Auf Bundes- und Landesebene ziehen wir alle Strippen, um eine bessere Finanzierung unseres Klinikums zu erreichen. Gleichzeitig müssen wir unsere Hausaufgaben erledigen. Das bedeutet, Strukturen und Funktionalitäten zu analysieren, zu überprüfen und entsprechend darauf zu reagieren. Lieber Herr Wendl, ich weiß, dass Ihnen und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern da eine schwere Aufgabe bevorsteht. Und ich bin froh, dass wir mit einem so erfahrenen Team darangehen können. Wir wissen, was im Klinikum geleistet wird, wie wichtig es für unsere Stadt ist. Sie können auf uns zählen. Wir begleiten Sie auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Ergebnis mit aller Konsequenz.

Außerdem werden wir uns mit der Binnenstruktur unserer Stadtverwaltung auseinandersetzen müssen. Unseren Personaleinsatz überprüfen, auch an anderen spiegeln. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt leisten eine gute Arbeit – gerade in schwierigen Zeiten, gerade bei der Bewältigung der Kernaufgaben. Wir wissen, dass wir entscheiden müssen, welche zusätzlichen Aufgaben wir in der Zukunft mit welchem Einsatz übernehmen wollen.

Die wichtigste Vorbereitungsmaßnahme ist sicher, dass wir die Neuverschuldung begrenzen. Das tun wir, weil wir auf Generationengerechtigkeit achten. Und weil wir so flexibel bleiben können. Denn durch Zurückhaltung bei der Schuldenaufnahme haben wir uns einen Spielraum geschaffen, der es uns ermöglicht, zu reagieren, wenn sich die Lage schlechter entwickelt als von uns prognostiziert, der es uns aber auch ermöglicht, noch Zusätzliches zu tun, wenn sich die Lage besser entwickelt. Wir teilen unsere Kräfte ein, damit wir handeln können – egal wie lange die Krise uns bedroht.

Vielen Dank an die Kolleginnen und Kollegen meiner CSU-Fraktion, an unsere Partner von der ÖDP, die gemeinsam jede Haushaltsposition umgedreht haben und die gemeinsam diesen Kraftakt vollbracht haben. Und Dank auch an Sie, werte Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen und der Ausschussgemeinschaft, dass Sie diesen richtigen Weg mitgehen.

Sie haben vielleicht auch wahrgenommen, dass CSU und ÖDP halten, was sie versprochen haben: Unsere bürgerliche, unsere konservativ-ökologische Gestaltungsmehrheit diktiert nicht, sondern organisiert den Dialog in unserem Gremium, damit wir gemeinsam zu den besten Lösungen gelangen. Dadurch, dass wir sicherstellen, dass es immer eine stabile Mehrheit gibt, die Entscheidungen treffen kann, ermöglichen wir den demokratischen Diskurs, stärken wir den Stadtrat als Vertretung der Bürgerinnen und Bürger gegenüber der Verwaltung und sind wir dieser Verwaltung gleichzeitig ein verlässlicherer Partner, denn gut abgewogene Entscheidungen vertreten wir gegenüber der gesamten Stadtgesellschaft und halten auch bei ungerechtfertigter Kritik Kurs.

Dieser Diskurs über den richtigen Weg ist wichtig. Gerade jetzt, denn die Seuche wird nicht nur in der Bevölkerungs-Statistik oder in den Konjunktur-Kurven ihre Spuren hinterlassen. Die Veränderungen werden unsere Gesellschaft insgesamt betreffen, die Art des Wirtschaftens, die Art, wie wir miteinander feiern, die gesellschaftlich-politische Willensbildung, unsere Betreuung und Bildung, die Gestalt unserer Städte und des Verkehrs, unseren Umgang mit der Natur, das Koordinatensystem unserer Werte, unsere Überzeugungen.

Gerade wenn wir flexibel agieren müssen, dann brauchen wir viel Abstimmung, viel Information und Gespräch über die einzelnen Maßnahmen. Es wird nicht den einen großen Plan geben können, wie das einige vielleicht erhoffen. Also brauchen wir für jede Maßnahme Akzeptanz. Gerade in der Innenstadt.

Jeder Leerstand muss beseitigt werden – eventuell nicht immer durch neuen Handel, sondern auch durch Wohnen, durch Dienstleistungen, ja, womöglich durch Produktion. Für diese urbane Produktion können wir das Handwerk fördern. Regionale Wirtschaftskreisläufe können den Wiederaufstiegs unserer Innenstadt unterstützen. Die Kunst- und Kreativwirtschaft geht schon vom Materiellen ins Immaterielle über.

Wollen wir den Herausforderungen entgegenwirken, müssen wir auf Mehr als auf reinen Konsum setzen. Wir brauchen einen ganzheitlichen Ansatz für das Ei. 

Die Corona-Beschränkungen führen uns das doch in aller Härte vor Augen. Wenn auf den Amberger Plätzen etwas los ist, ist auch drumherum etwas los und davon profitieren die Geschäfte. Je mehr Kultur, Begegnung und Gastronomie desto besser.

Wenn es das Ziel ist, nach der Krise stabiler dazustehen, dann werden wir uns eben auch mit dem gesellschaftlichen Seelenhaushalt beschäftigen müssen. Wie sehen unsere Feste künftig aus? Und wie viele gibt es davon? Welchen Stellenwert wollen wir dem Sport zubilligen? Reicht die Kultur, die wir pflegen aus? Müssen wir nicht aktiver werden? Wie vertragen sich Aktivierung und womöglich Eventisierung mit mehr Wohnnutzung?

Wir werden den Weg finden. Ich habe Zuversicht in die Fähigkeiten, in den Mut, in die Tapferkeit und in die Besonnenheit der Ambergerinnen und Amberger. 

Die Pest des 14. Jahrhunderts brachte einen Arbeitskräftemangel, fallende Lebensmittelpreise, in der Folge die Aufhebung der Leibeigenschaft und nicht zuletzt technische Innovationen beispielsweise für Mühlen. Corona wird uns ebenso viel Neues bringen. Einiges mögen wir bereits abschätzen können, andere Trends laufen noch subkutan, vom öffentlichen Bewusstsein unbemerkt, und es werden aufgrund des komplexen Ineinandergreifens aller Bereiche unseres Lebens Dinge anders sein, die wir uns heute noch nicht anders vorstellen können.

Im Gegensatz zu unseren Vorfahren sind wir in der Lage, diese Entwicklungen schneller zu erkennen, uns darauf vorzubereiten, sie zum Großteil zu beeinflussen, wenn nicht gar zu steuern. Und die Aufgabe der gewählten politischen Vertreter ist es, diesen Prozess zu gestalten. Ob im europäischen Parlament, im Bundestag, dem bayerischen Landtag oder hier im Stadtrat – es ist unsere Aufgabe auf den Ebenen, für die wir zuständig sind, mit aller Weitsicht, zu der wir fähig sind, und mit aller Entschlossenheit das Staatsschiff auf den richtigen Kurs zu bringen. Um in dieser Analogie zu bleiben: Wo unsere Vorfahren mit einem Stecken ausgerüstet auf einem Kahn im tosenden Wasser standen, haben wir ein stabiles Schiff mit mehreren Rettungssystemen und leistungsstarken Maschinen.

Daher bin ich sicher, wir werden diese Aufgabe bewältigen. Wir können viel tun, um nach der Krise wirtschaftlich stärker und gesellschaftlich stabiler dazustehen.

Herr Oberbürgermeister, mit Martin Preuß und Franz Badura haben wir Ihnen zwei Kollegen an die Seite gestellt, deren Sachverstand und deren Verlässlichkeit in der Bevölkerung geschätzt werden. Beinahe ebenso wie die Ambergerinnen und Amberger Sie schätzen als stets zugewandten, klugen und engagierten Sachwalter, als jemanden, der Herz und Hirn am rechten Fleck hat und beides zu benutzen weiß. Danke für die Ruhe und Kraft, mit der Sie unsere Stadt durch die Krise führen.

Und diese Krise ist noch nicht ansatzweise vorbei. Die Meldungen vom Impfstoff sind nicht der Silberstreif am Horizont. Nein, diese Meldungen sind erst einmal nicht mehr als Ahnungen, wie wenn man von einer Nachbarin erfährt, sie habe jemanden getroffen, der von einem Freund gehört habe, am Horizont zeige sich ein Silberstreif.

Umso wichtiger ist es, angemessen und konsequent zu handeln.

Ich sagte, es wird nicht den einen Plan geben, nach dem wir vorgehen können. Aber es gibt Leitlinien, Grundüberzeugungen, an denen wir uns in unserem Handeln und Entscheiden orientieren können.

Nehmen wir wieder die Innenstadt. Da die Basis eine solide Ökonomie ist, müssen wir denjenigen, die Geld in die Hand nehmen, die Sicherheit bieten, dass sie Investitionen und deren Refinanzierung planen können. Bitte erinnern Sie sich an unsere Debatte zum Thema Heizpilze. Daran anschließend will ich sagen: Wir sind uns sicher, dass es gerade nach der Krise wichtig sein wird, alle Verkehrsträger gleichberechtigt und im ihnen zukommenden Maß so zu berücksichtigen, dass sie gleichsam pulsierenden Adern die Menschen und damit das Leben ins Ei transportieren.

Ja, es ist gut, den Schwung zu nutzen, den beispielsweise der Trend zum Rad und zum E-Bike bringt. Beim ÖPNV müssen wir eher wettmachen, was weggebrochen ist. Und weil wieder mehr Menschen – gerade aus Risikogruppen – das Auto nutzen, wäre es grundfalsch, es aus unserer Altstadt auszusperren.

Es wäre auch falsch, nun alles in Frage zu stellen, nur weil die Krise dazu eine Möglichkeit und einen scheinbaren Anlass bietet.

Der Stadtrat hat einige Grundsatzentscheidungen getroffen, die nach wie vor richtig bleiben und an denen wir als die, die jetzt die Entscheidungen tragen müssen, festhalten sollten. Ich sagte, nach Corona wird sich vieles ändern. Aber vieles wird auch bestätigt.   

Wie gesagt: In den kommenden Monaten verdient die Innenstadt unsere besondere Aufmerksamkeit und unser Handeln. Dafür werden wir als CSU Vorschläge unterbreiten, die eine zielführende Debatte ermöglichen werden.

Es ist auch deutlich geworden: Geld ist nicht alles. Mag es nach menschlichem Ermessen auf absehbare Zeit kein quantitatives Wachstum geben können, so werden wir als Stadt eben qualitativ wachsen. Effizienter arbeiten, gerade Infrastrukturprojekte besser managen, engagierter kommunizieren, mutiger – und das bedeutet vor allem – im Sinne der Bürgerinnen und Bürger entscheiden. Eine reine laissez-faire-Haltung wäre falsch, wir wollen keine passive Verwaltung, sondern im Gegenteil eine Verwaltung die mit dem Stadtrat Freiräume für gesellschaftliches und wirtschaftliches und soziales und künstlerisches und politisches Engagement eröffnet.

Konzentrieren wir uns auf das Wesentliche, bereiten wir uns gut auf Veränderungen vor und legen wir uns nicht vorschnell auf diese oder jene Lösung fest, aber handeln wir konsequent, wenn wir etwas als richtig erkannt haben. Und vor allem: haben wir Zutrauen in die Ambergerinnen und Amberger.

In diesem Sinne empfiehlt die CSU-Fraktion Ihnen voller Überzeugung die Zustimmung zu diesem Haushalt.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien, allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, Glück auf und Gottes Segen! Bleiben Sie mutig, tapfer und besonnen!