Vor über zehn Jahren rief der damalige bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer einen Schulfrieden aus: Nach einer Phase großer, teilweise sehr umstrittener Veränderungen im Schulwesen, sollte wieder Ruhe einkehren, damit sich die Bildungseinrichtungen auf Lehren und Lernen besinnen könnten. Diese Zeit der Ruhe ist offenbar vorbei – und Schuld trägt die demografische Entwicklung. Tatsächlich erreichen die
Laudatio von OB Michael Cerny Ich freue mich, dass ich heute einen Kollegen aus unseren Reihen die kommunale Dankurkunde für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung zu überreichen. Wer Helmut Weigl kennt, der weiß, dass er nicht nur ein Freund der solaren Energieerzeugung und des gelben Filzballes ist, er ist auch ein anerkannter Netzwerker, der
„Jede und jeder kann jetzt dabei helfen, Leben zu retten.“ So erklärt Stadtrat Stefan Ott die Motivation für seinen Vorstoß eines Appells des Amberger Stadtrats in Sachen impfen. Mit einem parteiübergreifenden Aufruf wolle man gerade die Menschen überzeugen, die noch immer zweifeln, ob sie sich impfen lassen sollen. Die Impfung sei die wirksamste Möglichkeit, das
„Wir investieren in Bayern auf höchstem Niveau – in den Bereichen Bildung, Sicherheit, Klimaschutz, Gesundheit und Forschung. Insbesondere unsere Kommunen unterstützen wir massiv. Trotz höchst angespannter Haushaltslage im Freistaat halten wir den Kommunalen Finanzausgleich auch 2022 auf Spitzenniveau von über 10,5 Milliarden Euro“, sagte der Bayerische Staatsminister der Finanzen und für Heimat, Albert Füracker, bei
Die CSU-Fraktion möchte das Thema Parken im D-Programm strukturierter bearbeiten, als dies bisher der Fall war. Es geht ja nicht um die Frage, ob Autos oder Verbrenner gut sind, sondern um tragfähige Lösungen für die Zukunft. Also müssen wir hier umfassender, ganzheitlich denken. Mit unserem Antrag wollen wir dies auf den Weg bringen. Der Antrag
Stadtrat Daniel Müller bleibt Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der Amberger CSU. Ihm stehen Gabi Donhauser und Florian Füger als Stellvertreter zur Seite. Bürgermeister Martin Preuß als Bezirksrat und Fraktionsvorsitzender Matthias Schöberl sind kraft Amtes Teil des Vorstands. Die KPV-Arbeitsgemeinschaft vertritt die Interessen der Städte und Gemeinden innerhalb und außerhalb der CSU.
Früher hieß der Job noch „Landesgruppenvorsitzender“, heute firmiert Alexander Dobrindt als „Vorsitzender der CSU im Bundestag“. Auf jeden Fall zählt er zu den Spitzenpolitikern der Republik, sitzt im Koalitionsausschuss und bestimmt die Leitlinien der Berliner Politik mit. In dieser Eigenschaft stellte er sich im kleinen Kreis Anregungen, Wünschen und Kritik der Basis. Es ging um
Dass die Energiewende nötig ist, daran zweifelt niemand, der ernstzunehmende Politik betreibt. Ein Bekenntnis zur globalen Verantwortung ist in Berlin oder Brüssel schnell gegeben, doch dieses muss vor Ort umgesetzt werden. Dann tritt der Kampf gegen den Klimawandel in Konkurrenz mit berechtigten Anliegen von Anwohnern bzw. Bürgerinnen und Bürgern, die von konkreten Maßnahmen betroffen sind.
Die CSU-Stadtratsfraktion ist in Sachen der geplanten Photovoltaik-Nutzung am Postweiher laut einer Pressemitteilung gesprächsbereit. Die Bürgerbeteiligung soll intensiv und gewissenhaft durchgeführt werden. Deutlich wird aber auch: Die CSU sieht in der PV-Anlage grundsätzlich viele Pluspunkte und will daher gangbare Wege ausloten. Dazu sollen auch andere Themen betrachtet werden. Matthias Schöberl kann die Besorgnis, die mehrere
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Jahren treibt die Stadt Amberg mit der Unterstützung der CSU-Stadtratsfraktion die CO2-Einsparung bei kommunalen Gebäuden, städtischen Einrichtungen und der Infrastruktur voran (am bekanntesten sind ist der Einsatz von LED in Büros und bei der Straßenbeleuchtung). Die CO2-arme und womöglich CO2-neutrale Versorgung mit Wärme und Energie ist eine entscheidende Stellschraube, um
