Stadtratsfraktion in Haushaltsklausur
Amberg. Die finanziellen Aussichten für das kommende Jahr bleiben trübe. Daher nahm sich die CSU-Stadtratsfraktion bei ihrer Klausurtagung zwei Tage Zeit, die geplanten Ausgaben intensiv zu diskutieren. „Wir verwalten einen Mangel, deswegen müssen wir sehr auf Qualität und Folgen der Maßnahmen achten“, erklärte Fraktionschef Matthias Schöberl im Anschluss an die Beratungen. Die CSU verfolge für die Haushaltsberatungen mehrere Ziele: die Infrastruktur erhalten, Schulen und Ganztagesbetreuung ausbauen, Zukunftsinvestitionen, die sich bezahlt machen und die die Wirtschaft und damit die Finanzkraft der Kommune stärken. „Deswegen ist es umso wichtiger, dass wir unsere Hausaufgaben machen.“
Welche im Bereich der Verwaltung abzuarbeiten seien, skizzierte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gabi Donhauser. Dank der Digitalisierung könnten künftig weniger Menschen mehr Aufgaben erledigen. Prozesse müssten überprüft und entsprechend umgestaltet werden. „Wir wissen, dass wir gleichzeitig qualifizierten Nachwuchs gewinnen müssen, denn in den kommenden Jahren werden viele Kolleginnen und Kollegen die Stadtverwaltung verlassen.“ Die demografische Herausforderung dürfe nicht einfach den verbleibenden Mitarbeitern aufgebürdet werden.
Stadtrat Helmut Weigl warb für einen Eckdatenbeschluss zum Stellenplan: „Die Gesamtzahl der Stellen kann nicht weiter steigen.“ Deswegen wolle die CSU-Fraktion alle Stellen, deren Inhaberinnen und Inhaber in den kommenden Monaten und Jahren altersbedingt ausscheiden, mit einem Sperrvermerk versehen. Im Personalausschuss müssten diese Stellen vorgelegt und bewertet werden, um Potentiale für Synergien zu erkennen und zu heben.
Die Fraktion wird vorschlagen, 1,9 Millionen Euro aus der Vorschlagsliste für die Investitionen im kommenden Jahr herauszunehmen. „Damit verringern wir die Schuldenaufnahme“, so Matthias Schöberl. Dennoch werde die Stadt weiterhin über einen sehr hohen Investitionshaushalt verfügen. „Wir sparen weder an der Zukunft, noch leben wir jetzt auf Kosten unserer Kinder.“ Gemeinsam mit der ÖDP werde die CSU den zurückhaltenden finanzpolitischen Kurs fortsetzen. Die bürgerlich-ökologischen Gestaltungsmehrheit wolle auch in schweren Zeiten gestalten anstatt bloß verwalten. Trotz der angespannten Lage sieht Schöberl auch Grund für Optimismus: „Die anhaltende privatwirtschaftliche Dynamik in der Stadt, die Investitionsbereitschaft vieler Unternehmen sowie das sehr gute Arbeitsplatzangebot belegen, dass Amberg auch in der Krise attraktiv ist.“
