CSU-Fraktion wählt und zieht Bilanz

Am 15.5.23 haben wir die Halbzeit dieser Stadtratsperiode erreicht. Für die CSU-Fraktion ist das nicht nur der Termin für turnusgemäße Neuwahlen, sondern natürlich auch eine Gelegenheit, die vergangenen drei Jahre zu reflektieren und die Weichen für die zweite Hälfte der Legislatur zu stellen.

Die Innenstadt beschäftigte uns in den vergangenen drei Jahren besonders. Ein paar Zahlen: Im Jahr 1900 lebten 90% der Amberger im Ei, 1970 waren es noch knapp 8 Prozent, heute liegen wir deutlich darunter. Der Einzelhandelsbestand beträgt aktuell knapp 180 Unternehmen, in zehn Jahren haben wir ein Viertel der Geschäfte verloren. Gleichzeitig gibt es Leerstände – nicht nur was Läden anbelangt, sondern auch Wohnungen.

Unsere Gesellschaft steht vor vielen Veränderungen, von denen wir einige noch gar nicht richtig absehen können. In der Innenstadt kommen alle Herausforderungen zusammen: Wie gehen mehr Wohnungen und ein gesteigerter Freizeit- und Kulturwert der Innenstadt zusammen? Wie wird moderne Mobilität im Ei möglich? Wie funktioniert die Energie-, vor allem die Wärmewende in der Altstadt? Was muss für ein gesundes Stadt-Klima getan werden? Die CSU hat immer alle Funktionen der Innenstadt im Blick. Deswegen überlegen wir erst, was Veränderungen bedeuten und welche Veränderungen nötig und richtig sind. Nur weil man etwas anders macht als bisher, ist es noch nicht besser gemacht.

Gerade in der Corona-Zeit haben wir unter dem Schlagwort „mutig entscheiden“ für eine großzügigere, für eine ermöglichende und für eine unbürokratische Anwendung der Sondernutzungssatzung gesorgt. Wir räumen dem Wohnen Vorrang ein und unterstützen private Bauherren und Bauträger, die in größerem Stil im Ei investieren. Jeder Leerstand muss beseitigt werden – eventuell nicht immer durch neuen Handel, sondern auch durch Wohnen, durch Dienstleistungen, womöglich durch Produktion. Es gibt gute Beispiele, wie auch das Handwerk neu die Innenstadt entdecken kann.

Das Herz Ambergs – es schlägt noch. Das liegt natürlich nicht an uns, sondern an den Unternehmerinnen und Unternehmern, an den Bürgerinnen und Bürgern, an denen, die in der Altstadt leben und arbeiten. Die CSU hat immerhin alles ermöglicht, was zu ermöglichen war. Nicht nach Gründen suchen, warum etwas nicht geht. Sondern freie Fahrt für Ideen, neue Wege im Umsetzen. Hier wollen wir sogar einen Gang raufschalten.

Wir beschäftigen uns jetzt – auf CSU-Antrag hin – intensiv mit der Mobilität zur und in der Innenstadt. Aber dabei bleiben wir nicht stehen. Was das Thema Aufenthalts- und Lebensqualität angeht, werden wir zusammen mit den Bürgern noch einiges bewegen.

Unsexy ist das Thema Haushalt, aber im Haushalt wird Geld zur Verfügung gestellt, damit Politik real werden kann. Wir achten auf Generationengerechtigkeit. Wir tun, was nötig ist, wir investieren, was nötig ist. Und gleichzeitig achten wir darauf, unseren Kindern nur tragbare Schulden zu hinterlassen. Durch Zurückhaltung bei der Schuldenaufnahme haben wir uns zudem einen Spielraum geschaffen, der es uns ermöglicht, zu reagieren, wenn sich die Lage schlechter entwickelt als von uns prognostiziert, der es uns aber auch ermöglicht, noch Zusätzliches zu tun, wenn sich die Lage besser entwickelt. Wir teilen unsere Kräfte ein, damit wir handeln können – egal wie lange uns Krisen bedrohen.

Dass Amberg trotz Corona, Energiekrise, Inflation und Krieg im Vergleich mit anderen Städten ordentlich dasteht, ist das Verdienst die Amberger Unternehminnen und Unternehmer, der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Um die wirtschaftliche Basis zu stärken, schaffen wir Rahmenbedingungen, dass Unternehmen sich entwickeln können. Das bedeutet: Sichere und möglichst kostengünstige Energie, Raum für Entwicklung, also Gewerbegebiete und das Reaktivieren von Brachen, Fachkräfte. Deswegen brauchen wir auch dringend mehr Wohnraum für Studierende, daran arbeitet die Wirtschaftsförderung und wir unterstützen sie, wo es geht.

Neben der Entwicklung der Innenstadt wird sich die CSU weiterhin auch mit den einzelnen Stadtteilen und Stadtvierteln beschäftigen. Wir haben zwar immer wieder da und dort etwas entwickelt, aber eine systematisch-strategische Betrachtung der einzelnen Gebiete fand meist nur in Fachbereichen statt. Das wird sich ändern müssen – schon allein, weil uns die Energiekrise zu umfassenderen Ansätzen zwingt. Beispiel: Das Demo, die Dreifaltigkeit bis hinauf zur Friedlandstraße, das Milchhofviertel, Teile am Eisberg brauchen neue zentrale bzw. dezentral-zentrale Energieversorgung.

Bei der Entwicklung von Bebauungsplänen für Wohnbau-Grundstücke der Stadt oder der städtischen Töchter sollen auch Reihenhauskonzepte oder Konzepte für Anlagen mit kleineren Häusern und gemeinsamen Versorgungseinheiten für die Entwicklung durch Wohnbauträger vorgesehen werden. Dadurch soll die Errichtung von Immobilien auch für den „kleinen Geldbeutel“ gezielt planerisch unterstützt werden. Das geht eben nicht nur durch kleinere Grundstücke

Die Stadtteile und Stadtviertel, die wichtige Funktionen wie Nahversorgung und Betreuung anbieten, sind auch hinsichtlich Nachhaltigkeit und Klimaschutz funktionierende Einheiten. Dass man gut und gerne in Amberg lebt, beginnt eben damit, wie es nach dem Gartenzaun weitergeht. Die CSU-Fraktion ist deswegen oft vor Ort unterwegs. Wir sind ja die einztige Partei, die überall Ortsverbände hat und ansprechbar ist. Wir gehen auch direkt auf Vereine und Verbände zu. Und wenn es Fragen gibt, zum Beispiel bei größeren Bauprojekten, dann sind wir immer da und versuchen, das gegenseitige Verständnis zu fördern und wo möglich auch Kompromisse zu finden.