Was bedeutet die Zeitenwende für Amberg?

Fraktionssaal vor einer Pressekonferenz

1. Auswirkungen, die wir nicht beeinflussen können, die uns aber betreffen

Die Zeitenwende führt zu neuen Schwerpunkten in der Bundespolitik, die auch auf Amberg Auswirkungen haben werden. Wir werden mit neuen Vorgaben und Gesetzen zurechtkommen müssen. Im Moment läuft das auf Bundesebene noch sehr unrund, beispielsweise bei der Energiewende, wo Fördermöglichkeiten angepasst werden müssen und wo man mehr für die Stadtwerke tun muss. Wir werden möglicherweise mehr Personalkosten tragen müssen und haben vielleicht erhöhte Kosten.

Unsere Antwort: Wir betreiben eine vorausschauende Finanzplanung. Wir investieren, was nötig ist und wir achten gleichzeitig darauf, unseren Kindern nicht zu viele Lasten aufzuerlegen. Die CSU macht eine generationengerechte Haushaltspolitik für Amberg. Wir können in der Zeitenwende investieren und Weichen Richtung Zukunft stellen.

Wir appellieren gleichzeitig an Berlin, bald klare Vorgaben zu machen. Unsere Unternehmen, die zum Teil viel Energie für ihre Produktion benötigen, brauchen Planungssicherheit und Klarheit.

2. Möglichkeiten, die Zeitenwende selbst zu gestalten

Die Amberger CSU muss ihre Politik nicht grundsätzlich ändern, denn unser Kurs ist schon seit Jahren auf eine nachhaltige Entwicklung unserer Stadt ausgerichtet.

Beispiel Energiewende: Die Rolle der Stadtwerke verändert sich. In Zukunft werden wir dahin kommen müssen, möglichst viel Energie vor Ort zu erzeugen und auch die Wertschöpfung bei uns zu halten. Die CSU hat einstimmig die PV-Anlagen auf den Weg gebracht, die Amberger Grünen haben mehrheitlich gegen PV-Anlagen gestimmt.

Um Quartiere, Stadtteile und Viertel bestmöglich und klimaneutral zu versorgen wollen wir Wärme, Strom und Mobilität miteinander betrachten und integrierte Versorgungen entwickeln.

Beispiel Sicherheit und Zusammenhalt: Wir stärken seit Jahren unsere Hilfsdienste und die vielen ehrenamtlichen Frauen und Männer, die für uns Dienst leisten.

Die CSU fördert unsere Vereine, vor allem die Jugend- und Sportvereine. Sie bilden das Rückgrat unserer Gesellschaft. Nur eine Gesellschaft mit starkem Zusammenhalt kann Krisen, die ja leider immer häufiger auftreten, gut bewältigen. Dazu dienen auch die Investitionen in die Kultur, die wir stetig erhöhen.

Wir investieren in die Zukunft unserer Kinder: Mit dem Bau von mehr Betreuungsplätzen, mit der stärkeren Sanierung von Schulen, mit modernen Lernmitteln und Lernformaten.

Beispiel Nachhaltigkeit: Die Amberger CSU will Flächen bestmöglich nutzen und Brachen reaktivieren. Es gibt sicher viele Möglichkeiten, bestehende Gebäude mit Holzbau aufzustocken.

Wir werden aber auch in den kommenden Jahren weiter Flächen für Energieerzeugung, Gewerbe, Industrie und Wohnen ausweisen. Auch wenn die Nachfrage derzeit auf ein normales Niveau zurückgeht, besteht immer noch ein großer Bedarf. Aus unserer Sicht kommt es darauf an, die richtigen Stellen zu finden, an denen Amberg wachsen kann und die Orte freizuhalten, wo es heute schon genug ist. Wir brauchen Arbeitsplätze und Wirtschaft, aber wir brauchen selbstverständlich eine Planung, die unsere natürlichen Lebensgrundlagen erhält und dauerhaft sichert. Das zusammenzubringen, ist die Aufgabe der CSU.

3. Was wollen wir im Jahr 2023 erreichen?

In der Innenstadt wollen wir vor allem dafür sorgen, dass mehr moderner Wohnraum entsteht. Dazu gehört dann auch, die Verkehrsführung und die Organisation des Verkehrs neu zu betrachten und zu planen. Beides soll den Handel stützen.

Für das Demo soll bis Ende des Jahres ein Konzept erarbeitet werden. Wir wollen wissen, wie wir ab 2024 konkret die Energie- und Wärmewende schaffen. Wir werden auch den Bebauungsplan anpassen müssen, um Parken und Elektromobilität besser zu organisieren. Dabei gewinnen wir Erfahrungen, die uns helfen werden, beispielsweise die Dreifaltigkeit und den Eisberg als nächstes zu modernisieren.

Die Amberger CSU setzt sich in München und Berlin dafür ein, Bürokratie abzubauen – das Formularunwesen und der Paragrafendschungel behindern uns am allermeisten. Wo wir selbst Verfahren vereinfachen können, wollen wir das konsequent tun.

Die CSU wirbt um alle, die in Amberg investieren wollen! Das sind Unternehmerinnen und Unternehmer. Aber auch das Genossenschaftsmodell fördern wir, das beispielsweise im Energiebereich eine wahre Renaissance erlebt. Von der Kunst- und Kreativwirtschaft, von sozialen und medizinischen Dienstleistungen über das klassische Handwerk bis hin zur Industrieproduktion: Es ist richtig und wichtig, Amberg in allen Bereichen als starken Standort zu entwickeln. Dazu gehört dann aber auch eine sichere und bezahlbare Energieerzeugung vor Ort und dass wir ausreichend Fachkräfte gewinnen. Ambergs Plus ist dabei sicher die Hochschule, die mehr Wohnraum für ihre Studierenden braucht.

Insgesamt ist sich die CSU sicher: Amberg wird von der Zeitenwende profitieren.

Als Stadt mit oberzentraler Funktion verfügen wir über die Infrastruktur und die sozialen, kulturellen, sportlichen, schulischen, medizinischen und gastronomischen Angebote, die auf dem Land immer schwerer aufrechterhalten werden können. Amberg ist eine Kommune mit kurzen Wegen, die – bei allem, was man kritisieren kann – lebendig und innovativ ist. Deswegen bleiben wir attraktiv und werden nachgefragt.

Kurzzusammenfassung

Auch wir in Amberg haben die Möglichkeit, die Zeitenwende zu gestalten. Die Amberger CSU handelt so, dass Amberg von der Zeitenwende profitiert.

Die CSU setzt vor allem auf kosteneffiziente und klimaneutrale Energieerzeugung vor Ort und auf integrierte Energiekonzepte (Strom, Wärme, Mobilität) für unsere Stadtteile und Viertel.

Die CSU legt großen Wert auf den Zusammenhalt der Gesellschaft. Deswegen investieren wir in Kinder, Sicherheit, Zusammenhalt.

Die CSU will Amberg weiterhin als lebendige und innovative Stadt entwickeln. Wer hier etwas tun will, etwas aufbauen, ausprobieren oder entwickeln will, ist uns willkommen! Die Amberger CSU will ermöglichen. Wir wollen die Zukunft gestalten, nicht nur die Gegenwart verwalten.

Für 2023 haben wir – neben dem, was im Haushalt beschlossen wurde – vor allem Wohnen in der Innenstadt und die Planung der Energie- und Wärmewende im D-Programm als Beispielprojekt im Blick.  

Immer gilt: Wir hauen das Geld nicht zum Fenster raus. Aber was nötig und sinnvoll ist, finanzieren wird auch dann, wenn es teuer sein sollte. Wir sparen nicht am falschen Ende.

Wir haben auch einen guten Vorsatz für 2023: Auch als Partei und Fraktion noch enger mit unseren Nachbargemeinden zusammenzuarbeiten.

22.01.2023 | Matthias Schöberl | Kategorie(n): Captain’s Log, Finanzen

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