(es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir sind ein Jahr weiter, aber es fühlt sich an, als befänden wir uns am Jahresende 2020. Damals mussten wir uns mit der Pandemie arrangieren. Und dann kam die schnelle Entwicklung von Impfstoffen. Die Euphorie, die wir sicher alle verspürt haben, als uns der Sommer und das Impfen in eine neue – alte – Zeit gebracht haben. Ein wenig haben wir uns neu geboren gefühlt. Wir hatten augenscheinlich gelernt, mit der Pandemie zu leben.

Und heute? Im vergangenen Jahr habe ich in meiner Haushaltsrede darauf verwiesen, wie wichtig es ist, sich vorzubereiten. Dass das die Lehre wäre, die wir aus dem bis dato erfolgten Verlauf der Pandemie ziehen konnten. Haben wir uns vorbereitet?

Allzuviele waren zu sorglos und ich frage mich, ob nicht auch die Bundesparteien im Wahlkampf den Blick für die Vorbereitung verloren haben. And here we go again! Für uns, den Stadtrat, darf ich sagen, dass wir aufmerksam geblieben sind. Allen voran unser Oberbürgermeister Michael Cerny, dem ich `Danke´ sage für die Umsicht, die er auch in diesem Jahr wieder bewiesen hat.

Auf dem Deutschen Städtetag durfte ich erleben, wie Michael Cerny wegen seiner Detailkenntnis in vielen Fachgebieten und wegen seiner menschlichen Qualitäten geschätzt wird. Ausnahmsweise ist es so, dass der Prophet auch im eigenen Land, also von uns selbst, geschätzt wird. Und deswegen bedanken wir uns für Ihre Arbeit, Herr Oberbürgermeister mit dem gebührenden Respekt!

Also: wir haben uns vorbereitet gezeigt. Haushalterisch bedeutet `vorbereitet sein´ weniger, dass man in der Matratze noch ein paar Hunnies eingenäht hat für schlechte Zeiten. Ja, es ist gut, wenn der Kämmerer so verfährt. Und wir wissen Ihre Vorsicht zu schätzen, Herr Wein. Aber ein Stadtrat muss eher inhaltlich auf das Kommende eingestellt sein.

Insgesamt meine ich, dass wir, und es war ebenfalls eine Empfehlung aus meiner letztjährigen Haushaltsrede, angemessen und konsequent gehandelt haben. Wir haben in erheblichem Umfang investiert, wir gingen Unvorhergesehenes aktiv an, wir stärkten unsere Bildung und Ausbildung. Wir haben bürokratische Fesseln gelockert und Hürden eingerissen. Vor allem für unsere Innenstadt.

Das Herz Ambergs – es schlägt noch. Das liegt natürlich nicht an uns, sondern an den Unternehmerinnen und Unternehmern, an den Bürgerinnen und Bürgern, an denen, die in der Altstadt leben und arbeiten. Aber wir haben immerhin alles ermöglicht, was zu ermöglichen war.

„Mutig entscheiden“. Nicht nach Gründen suchen, warum etwas nicht geht. Sondern freie Fahrt für Ideen, freie Fahrt für Investitionen, neue Wege im Umsetzen. Hier sollten wir sogar einen Gang raufschalten.

Ich finde, es hat sich bewährt, dass wir die bürgerlich-ökologische Gestaltungsmehrheit gebildet haben. Auch wenn wir im Stadtrat doch sehr vieles in einem breiten Konsens behandeln.

Aber nehmen wir beispielsweise das Thema PV-Anlagen. Wenn wir, CSU und ÖDP, nicht eine stabile Mehrheit dafür angeboten hätten, dass die Stadt auch auf ihrem Gebiet das ihre tut, um die Energiewende voranzubringen, dann wären die Beschlüsse wohl nicht so gefasst worden, wie sie gefasst worden sind. Wir haben das ermöglicht durch unsere eindeutige Haltung.

Dadurch hatten auch andere die Möglichkeit, sich dieser Gestaltungsmehrheit anzuschließen. Oder sozusagen ohne Gefahr einer negativen Konsequenz dagegen sein zu können.

Liebe Kolleginnen und Kollegen der CSU, liebe Kollegen der ÖDP, ich bedanke mich bei Euch dafür, dass Ihr immer die Sachlage prüft und nicht aus Angst vor Stimmenverlust oder weil halt mal die Leut am Stammtisch anderer Meinung sind, den einfachen Weg einschlagt. Nein, liebe Freunde, wir diskutieren, wir entscheiden, wir stehen. Bei mehreren Entscheidungen haben wir der Versuchung getrotzt, einen schnellen Punkt zu machen.

Wir haben uns an der Zukunft orientiert und damit dem gesamten Rat und auch der Verwaltung eine Orientierung gegeben. Das ist unsere Aufgabe!

Und wenn ich schon beim Danken bin, dann darf ich mich bei meinem Kollegen Klaus Mrasek bedanken für die immer gute, vertrauensvolle und ehrliche Zusammenarbeit.

Ich bedanke mich aber auch bei den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen, und stellvertretend darf ich die Kollegin Birgit Fruth und den Kollegen Manuel Werthner persönlich ansprechen, sozusagen als gegenderte, repräsentative Auswahl – keine Angst, ich habe Sie nicht ausgelost – … danke, dass wir immer einen Gesprächskanal haben. Und danke, dass es möglich ist, unseren Debatten auch mal parteipolitische Würze zu geben. Denn im Gegensatz zu einem Kommentator bin ich nicht der Meinung, dass eine Aussprache im Stadtrat immer im Stil eines akademischen Oberseminars abzulaufen hat. Als Protestant orientiere ich mich da eher an Martin Luther. Man darf sogar mal eine scherzhafte Bemerkung riskieren.

Politik muss zugespitzte Formulierungen und auch Vorhaltungen ertragen können, sonst wird sie zu einer blutleeren Angelegenheit, die niemandem mehr Spaß macht, sondern alle frustriert. Und gerade die Schwarzen und die Roten oder die Schwarzen und unser bayerischer freiwählerischer Koalitionsgegner … gerade wir schaffen es doch, uns rhetorisch zu beharken und gerade deswegen immer zum Miteinander der Demokraten zu finden. Das zeichnet uns aus und das werden wir weiterhin so handhaben.

Und mit dem Dank an die Bürgerinnen und Bürger, die unserer Stadt ihre Steuern zur Verfügung stellen, mit dem Dank an die Unternehmerinnen und Unternehmer, die nicht nur Gewerbesteuer entrichten, sondern auch Arbeitsplätze schaffen, mit einem Dank an die Stadtverwaltung, die das Geld wieder ausgibt – ja das wird immer zu wenig gewürdigt, denn nur durchs Geldausgeben läuft der Laden, mit einem Dank an die Kämmerei, die dafür einen Plan macht, damit das Geld auch nicht ausgehen möge, mit diesem Dank komme ich zu den Zahlen.

Zunächst die Einnahme-Seite. Dazu muss ich den Pinsel tief in den niedrigen Wellenlängenbereich des rhetorischen Malkastens tauchen. Wo es nicht schwarz ist, ist es violett oder auf jeden Fall indigo. Aber kurz vor knapp gab es dann doch zwei Lichtblicke.

Caravaggio, der Meister der Lichtregie, hätte die beiden Personen nicht besser aus dem Dunkel heraustreten lassen können, als es ihre politische Arbeit tat: Dank an den bayerischen Finanzminister Albert Füracker und an Bezirksrat Martin Preuß. Beide haben uns wirklich dabei geholfen, einen zukunftsorientierten Haushalt aufzustellen. Albert Füracker hat uns den hälftigen Ersatz der Gewerbesteuerausfälle versprochen und er hat sein Versprechen gehalten. Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich hier leider nicht beteiligt.

Und Martin Preuß hat sich gemeinsam mit der CSU-Bezirkstagsfraktion für eine  Senkung der Bezirksumlage eingesetzt – für eine Dauer von zwei Jahren. Auch hier wurden unsere Hilferufe gehört. Danke, Herr Bürgermeister, für Ihren Einsatz.

Beide Beispiele beweisen: Die CSU ist eine Partei der Basis. Wir sind eine Partei, die konkret etwas bewirkt. Wir stehen zu den Kommunen – auf jeder Ebene.

Auf der Ausgabe-Seite müssen wir mit den geringeren Einnahmen zurechtkommen. Und das tun wir, indem wir uns alle bescheiden. Keine hochfliegenden Pläne werden anfinanziert, nichts gänzlich Neues wird auf den Weg gebracht. Wir treiben die Dinge weiter, die wir begonnen haben.

Unsere Investitionen betragen immer noch 28 Millionen Euro. Wir investieren auch in der Krise. Natürlich geschieht das durch Neuverschuldung. Aber die Gefahren, die darin lauern, dass wir Maßnahmen nun abbrechen, sind größer als die Gefahren, die uns durch diese Schulden drohen. Denn wir haben die Neuverschuldung auf das Nötigste begrenzt. Und unser Ziel bleibt natürlich, die Schulden wieder so schnell wie möglich zurückzuführen.

Einmal tun wir das, weil es die Generationengerechtigkeit fordert. Das ist der intrinsische Beweggrund. Durch Zurückhaltung bei der Schuldenaufnahme haben wir uns zudem einen Spielraum geschaffen, der es uns ermöglicht, zu reagieren, wenn sich die Lage schlechter entwickelt als von uns prognostiziert, der es uns aber auch ermöglicht, noch Zusätzliches zu tun, wenn sich die Lage besser entwickelt. Wir teilen unsere Kräfte ein, damit wir handeln können – egal wie lange die Krise uns bedroht.

Extrinsisch geht es um die langfristige Genehmigungsfähigkeit unseres Haushaltes. Im Bereich des Verwaltungshaushalts, sind wir nicht so vorangekommen, wie wir uns das erhofft haben.

Wenn wir uns einer Kritik beugen müssen, dann der, dass wir bei den politischen, den geförderten Stellen, die in diesem Jahr zur Verlängerung anstanden, insgesamt den Mumm nicht aufgebracht haben, schon jetzt einen Schnitt zu machen. Aber ich stelle fest: Mit dem auf Vorschlag der CSU beschlossenen Personaleckdatenbeschluss sind wir nun ein Stück weiter.

Sie kennen mich, ich beschränke mich immer auf wenige Worte … jaja, ich wollte nur testen, ob Sie noch zuhören.

Ich finde, dass wir alle sehr vernünftig mit der Situation umgehen und entsprechend die Haushaltsberatungen geführt haben. Danke, dass der Vorschlag, den CSU und ÖDP unterbreitet haben, Ihre Zustimmung gefunden hat. In den wichtigen Dingen halten die Amberger, hält der Amberger Stadtrat zusammen. Im Kampf gegen die Feinde der Demokratie oder auch beim Einsatz für das Impfen. Dieser Zusammenhalt zeichnet uns aus.

Dennoch führen wir auch immer heftige Auseinandersetzungen. Gerade im verfließenden Jahr gab es mehrere – und auf eine will ich noch zu sprechen kommen.

Wir haben viel über die Konsequenzen des Bürgerentscheides gesprochen. Aber ich darf das Ereignis nochmals politisch einordnen. Hier wurde eine Entscheidung getroffen. Und zwar so knapp, dass dieses Ergebnis letztlich sogar zufällig ist. Gehen ein paar Menschen mehr oder weniger zum Wählen … erreichen ein paar Informationen früher oder später die Leute, …

Es ist das Wesen der Demokratie, dass Mehrheit Mehrheit ist.

Das Wesen der repräsentativen Demokratie ist, dass Gewählte die Aufgabe bekommen, sich in Sachverhalte einzuarbeiten, Argumente zu wägen, Fakten zu bewerten, zu diskutieren und zu entscheiden. Ein Ergebnis herbeizuführen, das nachvollziehbar und erklärbar ist.

Dass die Legitimität dieses Prozesses repräsentativer Demokratie auch aus unseren eigenen Reihen heraus in Frage gestellt worden ist, ist ebenso ernüchternd wie erschütternd.

Vor allem wenn das konkrete Resultat der jetzt vorliegenden Entscheidung und dessen Genese offenbar nur in Ansätzen erklärbar sind – ich kenne mittlerweile viele verschiedene Interpretationen -, weswegen das Resultat nur akzeptiert werden kann. Aber das Wirken der normativen Kraft des Faktischen ist nichts, was Demokratie befördert.

Immerhin hat die Ratlosigkeit Emotionen gedämpft. Und ich finde, dass wir mit unserem bisherigen Partner einen guten getrennten Weg gefunden haben und miteinander in diesem Gremium auch schon in Richtung Zukunft unterwegs sind.

Selbstkritisch sage ich: Da ist schon vor Jahren etwas schiefgegangen, so dass ein regelrechter Glaubenskrieg entstehen konnte über die Frage, ob auf einer Brache ein Haus gebaut werden soll. Eine Beobachterin von Außerhalb sagte zu mir: ein veritables Versagen politischer Kommunikation.

Deswegen, so meine ich, ist es richtig, wenn wir die niedrigschwellige Partizipation an politischen Prozessen noch mehr ermöglichen. Dabei ist das in erster Linie eine Aufgabe der Parteien. Was die Verwaltung tun kann, ist ergänzend und nicht ersetzend.

Und ich muss gestehen, dass ich wenig Hoffnung hege, dass sich ähnliche Konfrontationen nicht wiederholen. Die Monopolstruktur der hiesigen Medienlandschaft unterstützt einen – den politischen Entscheidungsprozess begleitenden – gesellschaftlichen Diskurs leider nur unzureichend. Und der Wirtshaustisch als Korrektiv ist zu Coronazeiten leider eingeschränkt in seiner Funktion.

Deswegen müssen wir uns Gedanken machen über eine reichweitenstarke Kommunikation – womöglich institutionalisiert, auf jeden Fall mit neuen Formaten – sonst verlieren wir einen Teil, vielleicht sogar den größeren Teil der Bürgerinnen und Bürger an die Blasen der Sozialen Netzwerke oder an die innere politische Emigration.

Wenn aber die res publica keine öffentliche Angelegenheit mehr ist, verliert die repräsentative Demokratie ihre Akzeptanz und die direkte Demokratie verliert jede inhaltliche, vernunftmäßige Mitte.

Deswegen mein Appell an uns alle: Geht`s raus und red`s mit de Leit. Frei nach dem Kaiser soll das unser guter Vorsatz für das nächste Jahr sein.

Und ich habe noch einen guten Vorsatz dabei.

In den vergangenen Jahren haben wir so manche Großplanung versucht. Auf dem Bürgerspitalareal, hinsichtlich des Stadttheaters, auf den Bahnhof bezogen, das Megaprojekt an der Vils … Die Ergebnisse dieser städtebaulichen Ambitionen sind trotz enormen planerischen Aufwandes und trotz eines enormen Mitteleinsatzes für Wettbewerbe leider überschaubar.

Manchmal ist die Aufgabe offenbar zu komplex für die Verwaltungsstrukturen, manchmal führen die Planungen dazu, dass man gigantische Mittel aufwenden müsste – und dann schaffen wir es nicht einmal, einen Radweg an der Vils nach Norden zu führen, weil uns das große fünf Millionen Euro-Projekt im Weg steht.

Die Frage ist: Wie kann man eine Vision entwickeln und sich dieser so nähern, dass tatsächlich etwas positiv bewegt wird? In der Vergangenheit haben der heutige Oberbürgermeister, der zweite Bürgermeister und mein Vorgänger als Fraktionschef das Projekt „Amberg 50.000“ aus der Taufe gehoben.

Einige lachten damals. Aber das Projekt hat sich als großes Baulandprogramm entpuppt und war wichtig für unsere Stadt – nur Ignoranten könnten dies leugnen.

Visionen müssen ein Ziel beschreiben, ohne alles schon von vorneherein einplanen zu wollen. Gute Visionen bieten Raum für die Realisierung einzelner Schritte. Und diese Schritte, diese Bausteine passen trotzdem zusammen, weil das große Ganze im Hintergrund durchscheint und so den Rahmen setzt. Gute Visionen ermuntern zu Lösungen und sie beschäftigen sich mit Wesentlichem.

Ich darf Ihnen eine Idee vorstellen, die sich mit einem wesentlichen Moment in unser aller Leben, mit einem konstituierenden Element unserer Stadtgesellschaft beschäftigt – der Titel sagt schon alles: am│berg│leben

In dem Dreieck zwischen Natur, Kultur und Wirtschaft erfüllt unser Berg verschiedenste Funktionen von Religion, Naherholung und Sport über Trinkwasserversorgung, Klima, Jagd und Waldwirtschaft, Landwirtschaft bis hin zu Wohnen, Verkehr und Touristik und natürlich Geschichte und Feiern, Zusammenleben.

Die CSU will, dass wir den Berg in den drei Dimensionen und den vielen Funktionen stärker in den Fokus rücken, bewusster mit ihm umgehen, neue Perspektiven gewinnen und Möglichkeiten realisieren, die den Charakter des Berges erhalten, schärfen und noch unentdeckte Facetten herausarbeiten.

am│berg│leben ist ein Projekt für mehr als eine Stadtratsperiode oder eine Dekade.

Es geht um Infrastruktur, etwa wenn wir über die geeigneten Zugänge für verschiedene Nutzungen sprechen, wenn wir an einen großen Waldspielplatz mit Gastro – ein Pendent zum Piratenspielplatz – denken,

wenn wir an einen Baumwipfelpfad rund ums Schwammerl, an eine Aussichtsplattform beim Sender oder – vielleicht in 25 Jahren – an eine Zahnradbahn denken, die ausgehend von der Drehscheibe den Berg erschließt.

Es handelt sich um ein gesellschaftliches Projekt, wenn wir Heimat neu erlebbar machen, Identität stärken und mit Ressourcen bewusster umgehen.

Es geht um Wirtschaftsförderung, wenn wir an Touristik, an Möglichkeiten fürs Zelteln in und mit der Natur denken, wenn wir die vorbildliche öko-landwirtschaftliche Nutzung, die Waldbewirtschaftung, die Honigproduktion stärken.

Und natürlich die Bedeutung des Ganzen für das Klima und die Ökologie. Die Tiefe des Waldes soll unberührt bleiben und Fauna und Flora Ruhe bieten.

Im Frühjahr werden die Vorsitzenden der an den Berg angrenzenden CSU-Ortsverbände gemeinsam mit dem Kreisverband, gemeinsam mit mir, Gabi Donhauser und Helmut Weigl das Projekt am│berg│leben vorstellen.

Haushalterisch ist es mir wichtig, dass es sich nicht um etwas handelt, was man nur tun kann, wenn man Millionen zum Verpulvern hat. Nein, im Gegenteil. Vieles kostet wenig, für fast alles winken Fördergelder, das Ganze ist finanziell skalierbar. Planerisch überschaubar, weil es offen ist für die Ideengebung von und die Umsetzung durch die Bürgerinnen und Bürger selbst.

Ich kündige Ihnen das Projekt am│berg│leben an, weil ich gerade in der Corona-Zeit und in der schwierigen Haushaltslage ein Leuchtfeuer anzünden will, etwas, das uns begeistern kann, auf das wir uns freuen können und das wir gemeinsam entwickeln werden.

Wir erstarren manchmal angesichts der Krise, angesichts von nötiger Schuldenaufnahme und finanzieller Unsicherheit. Deswegen lassen wir auch ein Licht leuchten – denn nicht umsonst ist Advent.

Ich empfehle Ihnen im Namen der CSU-Fraktion die Zustimmung zum vorliegenden Haushalt. Ihnen und Ihren Familien alles Gute, den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt Amberg Glück auf und Gottes Segen!